Das Online-Banking ist einer der meistgenutzten Dienstleistungen im Internet. Dem Kunden wird bei Inanspruchnahme der von den Banken auf elektronischem Wege einzelne Bankgeschäfte wie Kontostandsabfragen und auch Überweisungen ausführen. Rechtlich ungeklärt ist dabei aber die Frage der Haftung: Wen trifft das Risiko, wenn das Konto des Kunden durch Dritte “abgeräumt” wird?

Zum elektronischen Zahlungsverkehr im Internet gehört neben weiteren Verfahren - wie etwa der Zahlung per Kreditkarte - auch das Online-Banking, bei dem der Kunde unter Einsatz des PIN- und TAN-Verfahrens Überweisungsaufträge erteilen kann. Der Kunde wählt sich dabei in den Rechner seines Kreditinstitutes ein und kann sodann Überweisungen vornehmen: Diese erfolgen nach Übermittlung einer PIN (Geheimnummer) und einer für jeden Überweisungsvorgang einmalig zu verwenden TAN (Transaktionsnummer), die dem Kunden vorab schriftlich mitgeteilt werden.

 

Mißbräuchliche Verwendung

Würde es Dritten gelingen, sich Zugriff auf den Rechner des Kreditinstitutes zu verschaffen und sodann unter Eingabe der PIN und TAN Überweisungen vorzunehmen, gilt folgendes: Die Bank hat nur dann einen Anspruch auf Rückzahlung des abgebuchten Betrages, wenn sie beweisen kann, daß der Kunde die Überweisung vorgenommen hat. Zwar sehen die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken hier eine Haftung des Kunden vor, wenn er den Mißbrauch zu vertreten hat, also eine Sorgfaltspflichtverletzung seitens des Kunden vorliegt. Dies wäre z. B. der Fall, wenn der Kunde seine PIN- bzw. TAN-Nummer an Dritte mitgeteilt hat oder durch unsachgemäße Aufbewahrung dazu beigetragen hat, daß Dritte von den Nummern Kenntnis erlangen konnten. Ein derartiges Verschulden wäre aber grundsätzlich von der Bank zu beweisen. Dies wird sie in der Regel nicht können, da sie ja keinen Einblick in den Umgang des Kunden mit seiner PIN und den jeweiligen Transaktionsnummern hat. Bei Anwendung dieser Beweislastregeln würde daher immer die Bank haften.

 

Ausnahme: Anwendbarkeit des “Anscheinsbeweises”?

Wegen dieser unbefriedigenden Lösung wird vorgeschlagen, die Regeln des beim ec-Karten-Verfahren (Auszahlung gegen Karte und Eingabe PIN) einschlägigen “Anscheinsbeweises” auch auf das Online-Banking anzuwenden, da die Sicherheitsstandards mit denen des ec-Karten-Verfahrens vergleichbar sind.

 

Der Anscheinsbeweis besagt, daß in den Fällen, wo eine Auszahlung unter Verwendung der ec-Karte und Eingabe der PIN erfolgt ist, entweder der Kunde selbst abgehoben hat oder erst durch sorgfaltswidrige Aufbewahrung der PIN eine Abbuchung ermöglicht hat. In diesem Fall hat der Kunde zu beweisen, daß er seine Sorgfaltspflichten nicht verletzt hat. Diesen Beweis wird der Kunde nicht führen können und im Ergebnis haften.

Der Grund für den Anscheinsbeweis wird darin gesehen, daß das ec-Karten-System als sicher gilt. Ganz unumstritten ist dies jedoch nicht: Manche Gerichte sehen das ec-Karten-System derzeitig nicht mehr als sicher an, da die PIN-Nummer “errechnet” werden kann und wenden deshalb die Regeln des Anscheinsbeweises nicht mehr an. Im Ergebnis hängen die Rechtsstreite daher von den seitens der Gerichte bemühten EDV-Sachverständigen ab, die das PIN-Verfahren entweder als sicher (= Haftung des Kunden) oder unsicher (= Haftung der Bank) beurteilen.

 

Folgerungen für das Online-Banking

Die von den Gerichten entwickelte Beweislastverteilung ist auf das Online-Banking übertragbar. Sofern die Gerichte im Mißbrauchsfalle meinen, das Online-Banking sei technisch sicher, wird voraussichtlich ein Anscheinsbeweis zugunsten des Kreditinstitutes angenommen (=Haftung des Kunden). In diesem Falle wird davon ausgegangen, daß entweder der Kunde selbst die Abbuchung vorgenommen hat oder diese durch Verletzung seiner Sorgfaltspflichten erst ermöglicht hat. Im Ergebnis würde die Haftungsverteilung bei der mißbräuchlichen Verwendung des Online-Banking davon abhängen, wie die Sicherheit der technischen Standards beurteilt wird. Würde es z. B. einem Hacker gelingen, die Sicherheitsstandards der Banken zu überwinden, so wäre für eine Haftung des Kunden kein Raum mehr.